HINTERGRUND: Spanisches Tarifdefizit belastet Strombranche

Das wachsende Tarifdefizit stellt ein großes Problem für die spanische Energiebranche dar, die ab Juli diesen Jahres voll liberalisiert wird. Ab dann haben Privat-und Geschäftskunden freie Wahl, bei wem sie Strom beziehen. Es soll dann auch keine Tarifverträge mehr geben.Vom Tarifdefizit (“déficit tarifario”) spricht man, wenn eine Divergenz zwischen den Stromerzeugungskosten und den Tariferträgen besteht, das heißt die Tarifpreise für Strom sind weder rentabel noch kostendeckend. Diese Unausgeglichenheit kommt immer zustande, wenn die Rohstoffpreise (z.B. die Gaspreise) steigen und damit die Stromerzeugungskosten verteuern. Viele EU-Mitglieder wie Spanien sind vom Erdgasimport stark abhängig, da der Einsatz von Gas in der Stromproduktion relativ hoch ist.Während der ersten zwei Monate dieses Jahres nahmen die Stromversorgungskosten in Spanien bedeutend zu. Die Konsequenzen dafür waren nicht nur die rasant angestiegenen Treibstoffpreise, sondern auch die zunehmende Stromnachfrage aufgrund des wirtschaftlichen Wachstums des Landes und den niedrigen Wintertemperaturen. Im Januar und Februar 2007 ist in Spanien deswegen ein Tarifdefizit von etwa 850 Millionen Euro entstanden. Um dieses Ungleichgewicht zu mindern, hat die spanische Regierung ein “Königliches Dekret” (“Real Decreto-Ley (RDL) 3/2006”) verabschiedet. Dieses beschließt, daß das Tarifdefizit nur von Verteilernetzbetreibern getragen werden soll, das heißt Stromerzeuger und Übertragungsnetzbetreiber sind nicht betroffen.Zu diesem Thema könnte man sich folgende Fragen stellen: Bedeutet der Erlaß dieses “Königliche Dekrets” einen Eingriff in den Liberalisierungsprozeß des spanischen Strommarktes? Ist das aktuelle Tarifsystem mit der Entstehung eines klompett liberalisierten Strommarktes in Spanien bzw. der Europäischen Union vereinbar? Eine mögliche Antwort darauf gibt es in der europäischen “Richtlinie 2003/54/ EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt”, die Spanien- als Mitgliedstaat der EU- umsetzen muß.Mehr Info: Generaldirektion Energie und Verkehr der EU-Kommision: http://ec.europa.eu/energy/index_de.html Ministerio de Industria Turismo y Comercio: www.mityc.es